Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand

Der DIHK-Innovationsreport fasst Ergebnisse einer Befragung von ?ber 500 innovationsaktiven Unternehmen zusammen. Die j?hrlich durchgef?hrte Studie untersucht das jeweils aktuelle Innovationsverhalten der Wirtschaft, die bestehenden Problemlagen sowie Optimierungsm?glichkeiten in der deutschen Innovationslandschaft.

Das ZIM wurde in mehreren Ausgaben des DIHK-Innovationsreports thematisiert:

• 2008/2009 (vgl. DIHK 2008a: 6): Die im ZIM existierende B?ndelung der technologie- und themenoffenen Innovationsf?rderung f?r KMU und wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen wurde lobend hervorgehoben (vgl. DIHK 2008b). Dies wurde ebenfalls in der ersten Ausgabe des Gutachtens der EFI bef?rwortet (vgl. EFI 2008: 35). Durch die B?ndelung der F?rderprogramme wurde die Zersplitterung und Vielfalt der Programme aufgel?st. Zudem k?nnte die Einf?hrung der einzelbetrieblichen F?rderung f?r Gesamtdeutschland eine echte Alternative zur steuerlichen FuE-F?rderung f?r KMU bedeuten, so die Stellungnahme des DIHK.
• 2010 (vgl. DIHK 2010a: 14): Das ZIM wurde als "Goldstandard" in der KMU-Innovationsf?rderung genannt. Weiterhin empfiehlt die Studie das ZIM als "best practice" f?r ein m?gliches Mittelstandsprogramm auf EU-Ebene (vgl. DIHK 2010b). Im EFI-Gutachten 2010 (vgl. EFI 2010: 26) wird das ZIM ebenfalls als ein "prominentes Beispiel" hervorgehoben.
• 2012 (vgl. DIHK 2012: 6): Das ZIM wurde erneut als "best practice" benannt.

Zu erw?hnen ist auch das gemeinsame Positionspapier des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V. (BDI), der DIHK und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), in dem empfohlen wird, die Abrechnungsregel der europ?ischen F?rderprogramme einfacher zu gestalten (vgl. DIHK, BDI und ZDH 2012). Als Vorbild wird das ZIM positiv hervorgehoben.

Ein weiteres Positionspapier vom DIHK fasst einige Empfehlungen zum Thema "Impulse f?r eine wachstumsorientierte Innovationspolitik" zusammen (vgl. DIHK 2013). An dieser Stelle wurde erw?hnt, dass sich die Politik auf die Verbesserung der bestehenden Projektf?rderung ? wie z. B. schlanke F?rderverfahren sowie Technologie- und Themenoffenheit ? konzentrieren soll. Als gutes Beispiel werden das ZIM sowie KMU-innovativ genannt. Zudem empfiehlt der DIHK, zu ?berpr?fen, ob Hilfestellung bei der Markteinf?hrung von gef?rderten Projekten/ Technologien notwendig sei.

Einen regionalen Bezug stellt die Innovationsumfrage der IHK K?ln im Sommer 2013 her. Demnach geh?rt das ZIM zu den bekanntesten und am h?ufigsten genutzten F?rderprogrammen der KMU im Raum K?ln (vgl. Industrie- und Handelskammer K?ln 2013). Mindestens 50% der regionalen Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft basieren dabei auf ZIM-Projekten. Im EFI-Gutachten 2012 (vgl. EFI 2012: 39) wurde darauf hingewiesen, dass die FuE-Ausgaben und die Anzahl des FuE-Personals an Hochschulen seit 2006 gestiegen sind. Im Zeitraum 2005 bis 2009 kam es zu einem Anstieg des Drittmittelanteils an den FuE-Ausgaben. Hier haben u. a. die FuE-Kooperationsprojekte mit Unternehmen im Rahmen des ZIM-Programms einen wichtigen Beitrag geleistet (vgl. EFI 2012: 44).

Auf die Bedeutung des ZIM verweist auch die Studie "Innovationsindikator 2013" (vgl. Deutsche Telekom Stiftung 2013: 34), die die Position Deutschlands im Innovationswettbewerb mit Blick auf die wichtigsten Konkurrenten analysiert. Der "Innovationsindikator 2009" (vgl. Deutsche Telekom Stiftung 2009: 29) lobte die Erh?hung des ZIM im Rahmen des Konjunkturpaketes II, da "die Ma?nahmen sich positiv auf die staatlich gepr?gten Finanzierungsbedingungen auswirken" werden. Die Expertenkomission begr??te im Gutachten 2009 ebenfalls (vgl. EFI 2009: 19), dass in den Jahren 2009 und 2010 im Rahmen des Konjunkturpakets II zus?tzliche Mittel in H?he von 900 Millionen ? ?ber das ZIM in die Wirtschaft flie?en sollten. In den beiden Ausgaben der EFI-Gutachten (vgl. EFI 2008: 35; EFI 2009: 19) wurde jedoch ebenfalls f?r die zus?tzliche Einf?hrung einer steuerlichen FuE-F?rderung pl?diert, um Forschung und Innovation in KMU noch nachhaltiger zu st?rken und in die Breite zu tragen.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (vgl. BITKOM 2013) verweist auf die steuerliche FuE-F?rderung als Erg?nzung zur Projektf?rderung. Weiterhin wird empfohlen, die bestehenden Forschungsf?rderungsprogramme, u. a. das ZIM, gezielter auf junge Hightech-Unternehmen auszurichten, damit auch junge innovative Unternehmen der Informations- und Telekommunikationstechnologie ihre Ideen am Markt realisieren k?nnen. Zudem m?ssen zus?tzliche Anreize f?r die Vernetzung von Unternehmen und f?r internationale Kooperationen geschaffen werden.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung von ADT (Bundesverband Deutscher Innovations-, Technologie- und Gr?nderzentren), BIO Deutschland (Branchenverband der Biotechnologie-Industrie), DTI (Deutscher Verband f?r Technologietransfer und Innovation e.V.) und VIU (Verband Innovativer Unternehmen e. V.) wird f?r die Fortschreibung des ZIM pl?diert, das eine verl?ssliche Basis f?r den Ausbau von FuE im Mittelstand sei. Die Verb?nde weisen auf die besondere Bedeutung der staatlichen Projektf?rderung f?r innovative KMU hin.

Auch im aktuellen Koalitionsvertrag "Deutschlands Zukunft gestalten" zwischen CDU, CSU und SPD (vgl. Bundesregierung 2013) wurde ausdr?cklich betont, dass das ZIM insgesamt auf eine gute Akzeptanz bei KMU st??t. Daher soll das F?rderprogramm auch ?ber 2014 hinaus fortgesetzt werden. Der Bundestag unterrichtete die Regierung zuletzt 2013 ?ber die Erfolge des ZIM (vgl. Deutscher Bundestag 2013). Hier wurde betont, dass das ZIM das Flaggschiff der Technologie- und Innovationsf?rderung des BMWi f?r den Mittelstand ist. Diese exponierte und erfolgreiche Position ist insbesondere auf die Offenheit f?r alle Technologien, Themen und Branchen zur?ckzuf?hren. Zudem k?nnen die KMU ?ber Projektinhalte, Partner im In- und Ausland und passf?hige Handlungsformen selbst entscheiden.

Im zuletzt ver?ffentlichen EFI-Gutachten 2013 wird empfohlen, das ZIM auf Basis einer randomisierten Mittelvergabe zu evaluieren. Die Ergebnisse k?nnten dabei helfen, die FuE-F?rdermittel effizienter als bisher zu verteilen. Allerdings wird auch darauf hingewiesen, dass die Wirkung eines Instruments nur unzureichend auf Unternehmen ?bertragbar ist, die bisher noch keinen F?rderantrag eingereicht haben (vgl. EFI 2013: 14).